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Verus Proba Ltd. Medizintechnische Prüfungen, 44359 Dortmund, HRB 28195  

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragspartner Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen                         dem Kunden und Verus Proba Ltd.                                                                                                                    Adresse: Mengeder Schulstr. 36 44359 Dortmund                                                                                             Mail-Adresse: info@VerusProba.de                                                                                            Handelsregister: Amtsgericht Dortmund                                                                                                                 Handelsregisternummer: HRB 28195                                                                                                                        Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 305840305                                                             Steuernummer: 314/570/5105 nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande. 2. Vertragsgegenstand Durch diesen Vertrag werden generelle Grundlagen mit Geschäftspartnern,das Bereitstellen von Dienstleistungen sowie der An und Verkauf von neuen und gebrauchten Waren durch den Anbieter geregelt. 2.1 Vom Anbieter ausgefertigte Angebote sind 4 Wochen gültig. 2.2 Alle Verträge bei welchen Verus Proba nicht Anbieter ist bedürfen der Schriftform und erlagen erst durch Unterzeichnung ihre Rechtsgültigkeit. 3. Vertragsschluss Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Kommunikationsmittel wie Telefon, Fax, Brief und/oder E-Mail zustande. Dabei stellen bezogen auf den An und Verkauf die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Anbgebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst folgende Schritte: Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl). Bestellungen können neben dem Shop-System auch über sonstige Kommunikationsmittel (Telefon, Fax, Brief, E-Mail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst: Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail oder sonstiger schriftlicher Bestellform. 3.1  Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande. Die erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar. Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande. 4. Inpektionen,Wartung und Prüfung 4.01. Grundlage für die Wartung und Prüfung von Medizinprodukten ist das Medizinproduktegesetz bzw. die Medizinproduktebetreiberverordnung und sonstige gesetzliche Regelungen. 4.02. Grundlage für die Wartung und Prüfung von sonstigen Geräten sind die Produktbezogenen Normen und Verordnungen sowie sonstige gesetzliche Regelungen. 4.03. Der Umfang von Prüfung und/oder Wartung ergibt sich aus vorgenannten Gesetzen und Verordnungen. Der vereinbarte Preis pro Gerät gilt für den kompletten Wartungsaufwand, ungeachtet der erforderlichen Zeit, jedoch nicht für erforderliche Ersatzteile.                                                                                                                                                                                  4.1. Sieht der Hersteller,Betreiber oder Auftraggeber des zu prüfenden Gerätes einen regelmäßigen Austausch von Verschleißteilen vor, so ist der dafür erforderliche Aufwand nicht Bestandteil der Wartung. Für Geräte ohne vorliegende Wartungsdefinition des Herstellers gilt der Stand der Technik. Die Entscheidung hierüber liegt beim Prüfer.                                                                                                                                                                                                     4.12. Arbeiten, welche über die Wartungsdefinition des Herstellers hinausgehen, werden nach gültigem Stundensatz gesondert in Rechnung gestellt.                                                                                                                                                                                                           4.13. Für die Prüfung/Wartung sind alle Geräte bezogenen Dokumente und Anleitungen bereitzuhalten. 4.2. Der Betreiber des zu prüfenden Medizinproduktes/ Gerätes  ermöglicht dem Prüfer den Zugang zu den Geräte bezogenen Versorgungseinrichtungen (Strom, Wasser usw.). Der Betreiber ist für die Funktionsfähigkeit der Versorgung und Sicherheitseinrichtungen verantwortlich. Sind für die Wartung oder Prüfung Eingriffe in die Versorgungseinrichtungen erforderlich, so gehen soweit diese durch mangelhafte Sicherheitseinrichtungen begründet sind,eintretende Schäden zu Lasten des Betreibers . 4.3. Der Prüfer ist bei sicherheitsrelevanten Mängeln berechtigt, das betreffende Gerät auch gegen den Willen des Betreibers stillzulegen. 5. Vertragsdauer Soweit ein Wartungsvertrag gewünscht ist, gilt Folgendes: Der Vertrag hat wiederkehrende/dauernde Leistungen zum Gegenstand. Der Vertrag hat vorbehaltlich einer Kündigung eine Laufzeit von 2 Jahren. Für den Gesamtpreis wird seitens des Anbieters ein Angebot über die zu erbringenden Leistungen erstellt. Der Vertrag hat eine Mindestvertragslaufzeit. Diese Mindestvertragslaufzeit beträgt 2 Jahre. Falls der Kunde nicht rechtzeitig kündigt, verlängert sich die Laufzeit des Vertrages automatisch um einen weiteren Zeitraum von 1 Jahr. Jede Vertragspartei hat das Recht, den Vertrag mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Mindestvertragslaufzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere dem wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten, bleibt unberührt. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie in schriftlicher Form erfolgt. 6. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters. 7. Vorbehalte Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen. 8. Rückverfolgbarkeit von Medizinprodukten Mit Annahme der Lieferung verpflichtet sich der Vertragspartner, die Rückverfolgbarkeit der von ihm in den Markt gebrachten Medizinprodukte sicherzustellen und den Verpflichtungen der MDD 93/42/EEC nachzukommen. Bei Lieferungen außerhalb deutschlands verpflichtet sich der Vertragspartner weiterhin, die nationalen Bestimmungen zur Registrierung und zur Rückverfolgbarkeit im jeweiligen Land zu beachten. 9.Preise, Versandkosten, Rücksendekosten Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. 10. Zahlungsbedingungen Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Rechnung bei Lieferung, Lastschrifteinzug. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Für Dienstleistungen gilt das Leistungsdatum als Lieferdatum. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit der Lieferung verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Rechnungsbetrag wird vom Anbieter mittels Lastschriftverfahren auf Grundlage der Einzugsermächtigung durch den Kunden von dessen angegebenem Konto eingezogen. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. 11. Lieferbedingungen Die Ware wird umgehend nach Auftragsbestätigung versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 3 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 21. Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 3 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts Anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung entweder aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist, oder die Bestellung wird vom Hersteller verschickt, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet. 12. Gewährleistung Privaten Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Mängelrügen sind unverzüglich, spätestens aber 14 Werktage nach Bekanntwerden eines Mangels an Verus Proba zu stellen. Mängelrügen über Dienstleistungen sind innerhalb von 14 Werktagen ab Leistungsdatum an Verus Proba zu stellen. Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf 1 Jahr beschränkt. Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf 6 Monate beschränkt. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen. 13. Vertragsgestaltung Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. 14. Haftungsausschluss Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas Anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. 15. Abtretungs- und Verpfändungsverbot Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen. 16. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters. 17. Datenschutz Im Zusammenhang mit der Anbahnung, dem Abschluss, der Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu 10 Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: Verus Proba Ltd., Mengeder Schulstr. 36, D-44359 Dortmund, Telefon: 017643352930,E-Mail: mw@VerusProba.de. Salvatorische Klausel Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkung auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen. Stand: 01.02.2016 ___________________________________________________________ Widerrufsrecht  Widerrufsbelehrung - Widerrufsrecht Nicht gewerbliche Kunden haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, 1. Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. 2. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. 3. Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. 4. Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Verus Proba Ltd., Mengeder Schulstr. 36, D-44359 Dortmund, Telefon: 0231 33018234, E-Mail: info@VerusProba.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist nachweislich absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Verus Proba Ltd., Mengeder Schulstr. 36, D-44359 Dortmund, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung AGB erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG

Nutzungshinweise

Allgemeine Hinweise zur Nutzung der Online-Angebote der Verus Proba 1. Bereitgestellte Inhalte 2. Links 3. Copyright/Schutzrechte 4. Datenschutz 5. Cookies 1. Bereitgestellte Inhalte Bitte beachten Sie, dass die in unseren Internetseiten enthaltenen Angaben und Abbildungen zu einzelnen Produkten das jeweilige Produkt zum Zeitpunkt der erstmaligen Einstellung entsprechender Angaben/Abbildungen in unsere Internetseiten betreffen. Künftige Änderungen dieser Inhalte und auch der dort beworbenen Produkte behalten wir uns selbstverständlich vor. Abbildungen und Beschreibungen können einzelne Produkte überdies in Sonderausführungen oder mit Zubehör betreffen, welches nicht im Basispreis der jeweiligen Standardausführung inbegriffen ist. Marken Hinweis: Alle gezeigten oder genannten Marken sind das geistige Eigentum ihrer Rechteinhaber. Verus Proba erhebt keinen Anspruch auf das markenrechtliche Eigentum der hier gezeigten Gegenstände. 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